Kommunalabgabengesetz (KAG) f. Baden-Württemberg | / - Kommentar - Loseblattwerk mit 34. Aktualisierung
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Von Prof. Richard Seeger, Ernst Gössl, Karl Reif: Die Gemeinden und Keise sind nach der Landesverfassung ermächtigt, eigene Abgaben nach Maßgabe der Gesetze zu erheben. Neben den bundesgesetzlichen Regelungen, insbesondere den Realsteuergesetzen, kommt auf Landesebene vor allem dem Kommunalabgabengesetz als Ermächtigungsgrundlage für die Erschließung eigener kommunaler Einnahmequellen besondere Bedeutung zu. Die Kommentierung baut auf der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Kommunalabgabenrecht auf, bezieht aber auch die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte anderer Bundesländer ein, soweit die dortige Rechtslage mit der in Baden-Württemberg vergleichbar ist. Als aktuelle, kompetente und zuverlässige Orientierungs- und Arbeitshilfe informiert das übersichtliche Erläuterungswerk insbesondere sämtliche Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände und kommunalen Unternehmen, kommunalen Mandatsträger und kommunalen Dienstleister, Verwaltungsge...

Die Gemeinden und Keise sind nach der Landesverfassung ermächtigt, eigene Abgaben nach Maßgabe der Gesetze zu erheben. Neben den bundesgesetzlichen Regelungen, insbesondere den Realsteuergesetzen, kommt auf Landesebene vor allem dem Kommunalabgabengesetz als Ermächtigungsgrundlage für die Erschließung eigener kommunaler Einnahmequellen besondere Bedeutung zu. Die Kommentierung baut auf der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Kommunalabgabenrecht auf, bezieht aber auch die Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte anderer Bundesländer ein, soweit die dortige Rechtslage mit der in Baden-Württemberg vergleichbar ist. Als aktuelle, kompetente und zuverlässige Orientierungs- und Arbeitshilfe informiert das übersichtliche Erläuterungswerk insbesondere sämtliche Gemeinde-, Stadt- und Kreisverwaltungen, Zweckverbände und kommunalen Unternehmen, kommunalen Mandatsträger und kommunalen Dienstleister, Verwaltungsgerichte und Fachanwälte sowie sonstigen rechtsberatenden Personen.