Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts (2009)
DE NW EB DLISBN: 9783847001034 bzw. 3847001035, in Deutsch, V&R Unipress, neu, E-Book, elektronischer Download.
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts: Immaterialgüter- oder kartellrechtliche Zwangslizenzen allein gewähren nur einen schuldrechtlichen Anspruch auf Einräumung einer Lizenz. Nimmt der Gläubiger dennoch ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers die Nutzung des Schutzgegenstandes auf, kann dieser dagegen mit einem Unterlassungsanspruch vorgehen. Diese Konfliktsituation hat 2009 der BGH in der Entscheidung "Orange-Book-Standard" für das Patentrecht entschieden und den Zwangslizenzeinwand des Gläubigers gegen den Unterlassungsanspruch zugelassen. Die Autorin befasst sich mit der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einwands und mit dessen Verfassungsmäßigkeit. Dabei bezieht sie sich auf immaterialgüter- und kartellrechtliche Zwangslizenzeinw?nde gegenüber den gesamten Unterlassungsansprüchen des Immaterialgüterrechts. Ergebnis ist, dass der Zwangslizenzeinwand unverhältnismäßig und damit unzulässig ist, da die einstweilige Verfügung für den Schutzrechtsinhaber und den Nutzer ein milderes Mittel zur Durchsetzung des Zwangslizenzanspruchs darstellt. Ebook.
Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts: Immaterialgüter- oder kartellrechtliche Zwangslizenzen allein gewähren nur einen schuldrechtlichen Anspruch auf Einräumung einer Lizenz. Nimmt der Gläubiger dennoch ohne die Zustimmung des Rechtsinhabers die Nutzung des Schutzgegenstandes auf, kann dieser dagegen mit einem Unterlassungsanspruch vorgehen. Diese Konfliktsituation hat 2009 der BGH in der Entscheidung "Orange-Book-Standard" für das Patentrecht entschieden und den Zwangslizenzeinwand des Gläubigers gegen den Unterlassungsanspruch zugelassen. Die Autorin befasst sich mit der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einwands und mit dessen Verfassungsmäßigkeit. Dabei bezieht sie sich auf immaterialgüter- und kartellrechtliche Zwangslizenzeinw?nde gegenüber den gesamten Unterlassungsansprüchen des Immaterialgüterrechts. Ergebnis ist, dass der Zwangslizenzeinwand unverhältnismäßig und damit unzulässig ist, da die einstweilige Verfügung für den Schutzrechtsinhaber und den Nutzer ein milderes Mittel zur Durchsetzung des Zwangslizenzanspruchs darstellt. Ebook.
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts
~DE PB NW EB DLISBN: 9783847001034 bzw. 3847001035, vermutlich in Deutsch, Vandenhoeck & Ruprecht, Taschenbuch, neu, E-Book, elektronischer Download.
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Symbolbild
Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts
DE NWISBN: 9783847001034 bzw. 3847001035, in Deutsch, neu.
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts (2013)
~DE NW EBISBN: 9783847001034 bzw. 3847001035, vermutlich in Deutsch, Vandenhoeck + Ruprecht, neu, E-Book.
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts (2013)
~DE NW EBISBN: 9783847001034 bzw. 3847001035, vermutlich in Deutsch, Vandenhoeck + Ruprecht, neu, E-Book.
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts (2009)
DE NW EB DLISBN: 9783847001034 bzw. 3847001035, in Deutsch, V&R Unipress, neu, E-Book, elektronischer Download.
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Symbolbild
Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts als eBook von Lena Vitols
DE NWISBN: 9783847001034 bzw. 3847001035, in Deutsch, Vandenhoeck & Ruprecht, neu.
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Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts ab 27.99 EURO.
Der Zwangslizenzeinwand gegen Unterlassungsansprüche des Immaterialgüterrechts ab 27.99 EURO.
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