Internet Protocol Television - IPTV: Rechtlicher Rahmen und Besonderheiten im Rundfunk- und Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheberrecht und im . und Kartellrecht (Recht der Neuen
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Von Händler/Antiquariat, Verlag Dr. Kovac GmbH [56043471], Hamburg, DE, Germany.
Recht der Neuen Medien, Band 54 414 pages. -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- REZENSION in: UFITA - Archiv für Urheber-, Film- und Medienrecht, 2011, Bd. II: "[.] hält Kuper überzeugende Antworten bereit, die in den zukünftigen Debatten um diese neuen medialen Vermittlungsformen nicht ausgelassen werden dürfen." -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen Möglichkeiten geht IPTV zudem über die reine Weiterverbreitung von Programmen hinaus. Insbesondere die Rückkanalfähigkeit, also die Fähigkeit, mit dem Endverbraucher zu kommunizieren, ermöglicht es, im Rahmen des Fernsehangebotes auf individuelle Wünsche einzugehen. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Endverbraucher den Beginn einer Sendung individuell bestimmt oder eine laufende Sendung anhalten kann. Außerdem können Video-on-Demand-Dienste und andere Telemedien erfasst sein, womit die Grenze zwischen Fernsehen im herkömmlichen Sinne und anderen Informationsdiensten verschwimmt. Ferner kann IPTV Bestandteil von Bündelangeboten sein. Netzbetreiber sind in der Lage, neben der Telefonie und dem Internetzugang eigene Inhalte über die eigene Infrastruktur anzubieten. Der Anbieter kann somit durch die konkrete Ausgestaltung des Angebots die Programmauswahl bzw. die Auswahl der Inhalte beeinflussen. Der Verfasser untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser neuen Form des Fernsehens. Von Interesse sind insbesondere die Unterschiede und Besonderheiten gegenüber den herkömmlichen Verbreitungswegen. Zunächst werden die an einem IPTV-Angebot Beteiligten - als mögliche Adressaten einer Regulierung - und die von Ihnen ausgeübten Funktionen dargestellt. Außerdem werden die besonderen Anwendungen von IPTV konkretisiert. Sodann werden die technischen Zusammenhänge, die Einfluss auf die rechtliche Bewertung haben, erläutert. Vor diesem Hintergrund wird schließlich die Rechtslage bewertet und überprüft, inwieweit Anpassungsbedarf besteht.

Von Händler/Antiquariat, Verlag Dr. Kovac GmbH [56043471], Hamburg, Germany.
Recht der Neuen Medien, Band 54 414 pages. -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- REZENSION in: UFITA - Archiv für Urheber-, Film- und Medienrecht, 2011, Bd. II: "[.] hält Kuper überzeugende Antworten bereit, die in den zukünftigen Debatten um diese neuen medialen Vermittlungsformen nicht ausgelassen werden dürfen." -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen Möglichkeiten geht IPTV zudem über die reine Weiterverbreitung von Programmen hinaus. Insbesondere die Rückkanalfähigkeit, also die Fähigkeit, mit dem Endverbraucher zu kommunizieren, ermöglicht es, im Rahmen des Fernsehangebotes auf individuelle Wünsche einzugehen. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Endverbraucher den Beginn einer Sendung individuell bestimmt oder eine laufende Sendung anhalten kann. Außerdem können Video-on-Demand-Dienste und andere Telemedien erfasst sein, womit die Grenze zwischen Fernsehen im herkömmlichen Sinne und anderen Informationsdiensten verschwimmt. Ferner kann IPTV Bestandteil von Bündelangeboten sein. Netzbetreiber sind in der Lage, neben der Telefonie und dem Internetzugang eigene Inhalte über die eigene Infrastruktur anzubieten. Der Anbieter kann somit durch die konkrete Ausgestaltung des Angebots die Programmauswahl bzw. die Auswahl der Inhalte beeinflussen. Der Verfasser untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser neuen Form des Fernsehens. Von Interesse sind insbesondere die Unterschiede und Besonderheiten gegenüber den herkömmlichen Verbreitungswegen. Zunächst werden die an einem IPTV-Angebot Beteiligten - als mögliche Adressaten einer Regulierung - und die von Ihnen ausgeübten Funktionen dargestellt. Außerdem werden die besonderen Anwendungen von IPTV konkretisiert. Sodann werden die technischen Zusammenhänge, die Einfluss auf die rechtliche Bewertung haben, erläutert. Vor diesem Hintergrund wird schließlich die Rechtslage bewertet und überprüft, inwieweit Anpassungsbedarf besteht.

Von Händler/Antiquariat, Verlag Dr. Kovac GmbH [56043471], Hamburg, Germany.
Recht der Neuen Medien, Band 54 414 pages. -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- REZENSION in: UFITA - Archiv für Urheber-, Film- und Medienrecht, 2011/II: "[.] hält Kuper überzeugende Antworten bereit, die in den zukünftigen Debatten um diese neuen medialen Vermittlungsformen nicht ausgelassen werden dürfen." -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Rahmen der Digitalisierung des Rundfunks entstehen neue Formen des Fernsehens. Der Übertragung über IP-basierende Netze unter Anwendung des Internet Protocol (IPTV) kommt hierbei eine wesentliche Rolle zu. IPTV kann Surrogat für die herkömmlichen Verbreitungswege sein. Aufgrund der vielfältigen technischen Möglichkeiten geht IPTV zudem über die reine Weiterverbreitung von Programmen hinaus. Insbesondere die Rückkanalfähigkeit, also die Fähigkeit, mit dem Endverbraucher zu kommunizieren, ermöglicht es, im Rahmen des Fernsehangebotes auf individuelle Wünsche einzugehen. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Endverbraucher den Beginn einer Sendung individuell bestimmt oder eine laufende Sendung anhalten kann. Außerdem können Video-on-Demand-Dienste und andere Telemedien erfasst sein, womit die Grenze zwischen Fernsehen im herkömmlichen Sinne und anderen Informationsdiensten verschwimmt. Ferner kann IPTV Bestandteil von Bündelangeboten sein. Netzbetreiber sind in der Lage, neben der Telefonie und dem Internetzugang eigene Inhalte über die eigene Infrastruktur anzubieten. Der Anbieter kann somit durch die konkrete Ausgestaltung des Angebots die Programmauswahl bzw. die Auswahl der Inhalte beeinflussen. Der Verfasser untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen dieser neuen Form des Fernsehens. Von Interesse sind insbesondere die Unterschiede und Besonderheiten gegenüber den herkömmlichen Verbreitungswegen. Zunächst werden die an einem IPTV-Angebot Beteiligten - als mögliche Adressaten einer Regulierung - und die von Ihnen ausgeübten Funktionen dargestellt. Außerdem werden die besonderen Anwendungen von IPTV konkretisiert. Sodann werden die technischen Zusammenhänge, die Einfluss auf die rechtliche Bewertung haben, erläutert. Vor diesem Hintergrund wird schließlich die Rechtslage bewertet und überprüft, inwieweit Anpassungsbedarf besteht.

Von Händler/Antiquariat, Petra Gros [1048006], Koblenz, Germany.
XLVII, 362 Seiten; Rückensignatur, ordnungsgemäß vorne ausgestempelt, ansonsten ein gepflegtes, gut erhaltenes Buch aus teilaufgelöster Bibliothek einer großen deutschen Medienanstalt. DC Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XLI Einleitung 1 A. Beteiligte und Ihre Funktionen 4 I. Beteiligte an der Produktion der Inhalte 3 II. Sendeunternehmen 4 III.Rundfunksender und Satellitenbetreiber 5 IV. Netzbetreiber 5 V. Plattformbetreiber 5 VI. Hard- und Software-Hersteller 5 VII. Rezipient 6 B. Besondere Anwendungen von IPTV 6 I. Unveränderte, zeitgleiche Weiterverbreitung 6 II. Video-on-Demand 6 HI.Netzbasierter Private Video Recorder 7 IV. Time Shift 7 V.Navigator 7 VI. Electronic Program Guide 7 Bibliografische Informationen digitalisiert durch /995048606X C. Technischer Hintergrund 8 I. Signalentstehung 8 II. Speicherung und Übertragung der Inhalte 8 IILÜbertragung über IP-Netze 9 1. Zeitgleiche und unveränderte Weiterverbreitung von Fernsehprogrammen 10 A. Einspeisung, Headend 10 b. Streaming 10 c. Transport im Backbone 10 d. Transport auf Zuführungsebene 11 e. Transport über die Teilnehmeranschlussleitung und die DSL-Technologie 11 f. Integrated Access Device 12 g. LAN, WLAN, Powerline 12 h. Set-Top-Box 13 i. Bildschirm 13 2. VoD, nPVR, Time Shift 13 A. Digitale Speicherung 13 b. Digitale Übertragung 14 3. Navigator, EPG 14XI IV. Verschlüsselung 15 1. Teil: Rechtsgrundlagen 15 A. Verfassung 15 I. Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG 16 II. Art 12,14 GG 16 III.Kompetenzen 17 B. Recht der europäischen Union 17 I. Primärrecht 17 1. Warenverkehrsfreiheit (Art. 23 ff. EGV) und Dienstleistungsfreiheit (Art. 49 ff. EGV) 18 2. Wettbewerbsregeln (Art. 81 ff. EGV) 18 3. Kultur (Art. 151 EGV) 19 II. Sekundärrecht 19 1. Richtlinie 89/552/EWG („Richtlinie für audiovisuelle Mediendienste") 20 2. Richtlinie 98/34/EG 21 3. Richtlinie 2000/31/EG („E-Commerce-RichÜinie") 21 4. Richtlinie 2002/21/EG („Rahmenrichtlinie") 22 5. Richtlinie 2002/19/EG („Zugangsrichtlinie") 23XII 6. Richtlinie 2002/22/EG („Universaldiensterichtlinie") 24 7. Richtlinie 2001/29/EG („Info-Richtlinie") 25 8. Richtlinie 93/83/EWG („Satelliten- und Kabelrichtlinie") 26 9. Richtlinie 98/84/EWG („Conditional Access-Richtlinie") 26 C. Internationale Abkommen 26 D. Nationales einfaches Recht 27 I. Rundfunkstaatsvertrag (RStV) 27 II. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 28 III.Telemediengesetz (TMG) 28 IV. Telekommunikationsgesetz (TKG) 29 V. Urheberrechtsgesetz (UrhG) und Urheberrechts Wahrnehmungsgeset z (Urh WG) 29 VI. Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) 30XIII 2. Teil: Rundfunk-und Medienrecht 31 A. Abgrenzung Rundfunk, Telemediendienst Telekommunikationsdienst 31 I. Rundfunkbegriff 31 1. Europarecht 31 2. Verfassungsrechtlicher Hintergrund 33 A. Massenkommunikationsmittel mit Einfluss auf die Meinungsbildung 33 b. Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit 33 c. Dynamischer Rundfunkbegriff 34 3. Rundfunkbegriff gemäß §2 Abs. 1 Satz IRStV 37 a. Bestimmung für die Allgemeinheit 37 b. Darbietungen aller Art 38 c. Fernmeldetechnische Verbreitung 39 II. Begriff der Telemedien 40 III.Begriff des Telekommunikationsdienstes 41 IV. Abgrenzung im Einzelnen 43 1. Unveränderte, zeitgleiche Weiterverbreitung über IP-Netze 43 a. Übertragung über IP-Netze 43xrv b. Streaming 44 c. Multicast 45 2. Besondere Anwendungen von IPTV 45 a. VoD 45 b. Near-Video-on-Demand 48 c. nPVR 50 d. Time Shift 50 e. Navigator, EPG 51 3. Gesamtangebot IPTV 52 B. Rundfunkstaatsvertrag 54 I. Zulassung (§§ 20,20a RStV) 54 1. Rundfunkveranstalter 54 2. Elektronische Informations- und Kommunikationsdienste gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 RStV 55 3. Persönliche Zulassungsvoraussetzungen 58 II. Anforderungen an den Inhalt von Rundfunk 58 1. Sicherung der Meinungsvielfalt 58 a. Meinungsvielfalt (§ 25 RStV) 59 i. Begriff des privaten Rundfunks 59 ii. Programmbegriff 60XV iii. Begriff des Rundfunkvollprogramms 61 b. Sicherung der Meinungsvielfalt im Fernsehen (§ 26 RStV) 61 i. Fernsehbegriff 62 ii. Medienrelevante verwandte Märkte 62 2. Programmgrundsätze (§41 RStV) 64 3. Sendezeit für Dritte (§ 42 RStV) 64 4. Werbung 65 a. Trennungsgebot (§ 7 Abs. 3 RStV) 66 b. Dauer der Werbung (§45 RStV) 66 IILPlattformen und Übertragungskapazitäten (§§ 50ff.RStV) 67 1. Verhältnis zu anderen Vorschriften 67 a. TKG 67 i. § 52b RStV und § 21 TKG 67 ii. Entgeltregulierung gemäß § 52d RStV und §30 TKG 68 iü. § 52c RStV un d §§ 48 f. TKG bzw. § 50 TKG 68 b. GWB 68 c. UrhG 68XVI 2. Begriff der dem Rundfunk vergleichbaren Telemedien (§ 50 RStV) 69 3. Begriff des Plattformanbieters (§ 2 Abs. 2 Nr. 10 RStV) 70 4. Weiterverbreitung (§ 51b RStV) 71 5. Regulierung der Plattformen (§§ 52ff. RStV) 72 a. Anwendungsbereich (§ 52 RStV) 73 i. Plattformbegriff 73 ii. Ausnahmen 73 (l)Offene Netze (§ 52 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 RStV) 73 (2) Beschränkung auf unveränderte Weiterleitung (§ 52 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 RStV) 74 (3) Geringe Zahl der Rezipienten (§ 52 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 4 RStV) 75 b. Subjektive Voraussetzung (§ 52 Abs. 2 RSt 75 c. Regelungen für Plattformen (§ 52a RStV) 75 d. Belegung von Plattformen (§ 52b RStV) 77 i. Must-Carry-Bereich (§ 52b Abs. 1 Nr. 1 RStV) 78 ü. Can-Carry-Bereich (§ 52b Abs. 1 Nr. 2 RStV) 79 iiLNon-Must-Carry-Bereich (§ 52b Abs. 1 Nr. 3 RStV) 81 iv. Befreiung von der Must- und Can-Carry- Verpflichtung (§ 52b Abs. 3 RStV) 81XVII e. Technische Zugangsfreiheit (§ 52c RStV) 82 i. Verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Hintergrund 83 ii. Berechtigte 84 iii. Chancengleichheit und Diskriminierungsfreiheit 84 iv. Technische Dienstleistungen im Einzelnen 86 (1) Zugangsberechtigungssysteme (§ 52c Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 RStV) 86 (2) Schnittstellen für Anwendungsprogramme (§ 52c Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 RStV) 87 (3) Benutzeroberflächen (§ 52c Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 RStV) 87 (4) Sonstige technische Vorgaben (§ 52c Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 RStV) 88 f. Entgeltregulierung (§ 52d RStV) 88 i. Berechtigte 89 ii. Chancengleichheit und Diskriminierungsfreiheit (§ 52d Satz 1 RStV) 89 iii. Angemessene Bedingungen für den Must-Carr, Books.

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