Patent-Trolling - Rechtsmissbraeuchliche Verwendung des Patentrechtes?
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9783653050004 - Tobias Horst Frick: Patent-Trolling - Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes?
Tobias Horst Frick

Patent-Trolling - Rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes? (2014)

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Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des Patent-Trollings auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
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9783653050004 - Tobias Frick: Patent-Trolling - Rechtsmissbraeuchliche Verwendung des Patentrechtes?
Tobias Frick

Patent-Trolling - Rechtsmissbraeuchliche Verwendung des Patentrechtes?

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Patent-Trolling - Rechtsmissbraeuchliche Verwendung des Patentrechtes?: Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder fur eigene Produktionstatigkeiten noch sind sie erfinderisch tatig. Sie setzen die patentrechtlichen Anspruche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer uberhohten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Losung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbrauchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer okonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des Patent-Trollings auf diese zu analysieren und Kriterien fur einen Missbrauchstest zu entwickeln. Ebook.
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Patent-Trolling - Rechtsmissbraeuchliche Verwendung des Patentrechtes?

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9783653050004 - Patent-trolling Rechtsmissbrauchliche Verwendung Des Patentrechtes

Patent-trolling Rechtsmissbrauchliche Verwendung Des Patentrechtes

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