Die Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen
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Beim Abschluss einer Betriebsvereinbarung legen die Betriebsparteien der Vereinbarung oft bestimmte Umstände oder Vorstellungen zugrunde, die zwar keine Aufnahme in den Wortlaut der Vereinbarung finden, aber deren Inhalt wesentlich beeinflussen. Verändern sich diese Umstände später oder erweisen sich die Vorstellungen im Nachhinein als falsch, erlangt die Frage Bedeutung, ob die Betriebsvereinbarung nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB an die veränderten Bedingungen angepasst oder gekündigt werden kann. Ob und unter welchen Voraussetzungen § 313 BGB auf Betriebsvereinbarungen Anwendung findet, untersucht diese Arbeit. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinbarkeit der normativen Wirkung von Betriebsvereinbarungen mit den durch die Kodifizierung der Grundsätze der Geschäftsgrundlage zum 1.1.2002 herbeigeführten Neuerungen. Ausführlich werden zudem die Fallgruppen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen behandelt und die Durchsetzung der Rechtsfolgen untersucht. Abschließend wird die Übertragbarkeit der entwickelten Grundsätze auf Sozialpläne erörtert.

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Beim Abschluss einer Betriebsvereinbarung legen die Betriebsparteien der Vereinbarung oft bestimmte Umstände oder Vorstellungen zugrunde, die zwar keine Aufnahme in den Wortlaut der Vereinbarung finden, aber deren Inhalt wesentlich beeinflussen. Verändern sich diese Umstände später oder erweisen sich die Vorstellungen im Nachhinein als falsch, erlangt die Frage Bedeutung, ob die Betriebsvereinbarung nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß313 BGB an die veränderten Bedingungen angepasst oder gekündigt werden kann. Ob und unter welchen Voraussetzungen313 BGB auf Betriebsvereinbarungen Anwendung findet, untersucht diese Arbeit. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinbarkeit der normativen Wirkung von Betriebsvereinbarungen mit den durch die Kodifizierung der Grundsätze der Geschäftsgrundlage zum 1.1.2002 herbeigeführten Neuerungen. Ausführlich werden zudem die Fallgruppen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen behandelt und die Durchsetzung der Rechtsfolgen untersucht. Abschließend wird die Übertragbarkeit der entwickelten Grundsätze auf Sozialpläne erörtert.

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Die Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen: Beim Abschluss einer Betriebsvereinbarung legen die Betriebsparteien der Vereinbarung oft bestimmte Umstände oder Vorstellungen zugrunde, die zwar keine Aufnahme in den Wortlaut der Vereinbarung finden, aber deren Inhalt wesentlich beeinflussen. Verändern sich diese Umstände später oder erweisen sich die Vorstellungen im Nachhinein als falsch, erlangt die Frage Bedeutung, ob die Betriebsvereinbarung nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß313 BGB an die veränderten Bedingungen angepasst oder gekündigt werden kann. Ob und unter welchen Voraussetzungen 313 BGB auf Betriebsvereinbarungen Anwendung findet, untersucht diese Arbeit. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinbarkeit der normativen Wirkung von Betriebsvereinbarungen mit den durch die Kodifizierung der Grundsätze der Geschäftsgrundlage zum 1.1.2002 herbeigeführten Neuerungen. Ausführlich werden zudem die Fallgruppen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen behandelt und die Durchsetzung der Rechtsfolgen untersucht. Abschließend wird die Übertragbarkeit der entwickelten Grundsätze auf Sozialpläne erörtert. Taschenbuch.

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Beim Abschluss einer Betriebsvereinbarung legen die Betriebsparteien der Vereinbarung oft bestimmte Umst¿e oder Vorstellungen zugrunde, die zwar keine Aufnahme in den Wortlaut der Vereinbarung finden, aber deren Inhalt wesentlich beeinflussen. Ver¿ern sich diese Umst¿e sp¿r oder erweisen sich die Vorstellungen im Nachhinein als falsch, erlangt die Frage Bedeutung, ob die Betriebsvereinbarung nach den Grunds¿en der St¿rung der Gesch¿sgrundlage gem¿¿ 313 BGB an die ver¿erten Bedingungen angepasst oder gek¿ndigt werden kann. Ob und unter welchen Voraussetzungen ¿ 313 BGB auf Betriebsvereinbarungen Anwendung findet, untersucht diese Arbeit. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinbarkeit der normativen Wirkung von Betriebsvereinbarungen mit den durch die Kodifizierung der Grunds¿e der Gesch¿sgrundlage zum 1.1.2002 herbeigef¿hrten Neuerungen. Ausf¿hrlich werden zudem die Fallgruppen der St¿rung der Gesch¿sgrundlage von Betriebsvereinbarungen behandelt und die Durchsetzung der Rechtsfolgen untersucht. Abschlie¿nd wird die ¿ertragbarkeit der entwickelten Grunds¿e auf Sozialpl¿ er¿rtert. Aus dem Inhalt: Die St¿rung der Gesch¿sgrundlage im b¿rgerlichen Recht - Anwendbarkeit von ¿ 313 BGB auf Betriebsvereinbarungen - Tatbestandliche Voraussetzungen der St¿rung der Gesch¿sgrundlage von Betriebsvereinbarungen - Rechtsfolgen der St¿rung der Gesch¿sgrundlage von Betriebsvereinbarungen - Zul¿igkeit eines Eingriffs in Besitzst¿e der Arbeitnehmer - Besonderheiten der St¿rung der Gesch¿sgrundlage von Sozialpl¿n. Taschenbuch, 15.06.2005.

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Erscheinungsdatum: 15.06.2005, Medium: Taschenbuch, Einband: Kartoniert / Broschiert, Titel: Die Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen, Autor: Reichart, Vanessa, Verlag: Lang, Peter GmbH // Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften, Sprache: Deutsch, Schlagworte: Privatrecht // Zivilgesetz // Zivilrecht // Arbeitsgesetz // Arbeitsrecht // Grundrecht // Unantastbarkeit // Verfassungsrecht // allgemein // Deutschland, Rubrik: Privatrecht // BGB, Seiten: 202, Reihe: Europäische Hochschulschriften (Reihe 02): Rechtswissenschaft / Law / Droit (Nr. 4211), Gewicht: 280 gr, Verkäufer: averdo.

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