Fernsehen im Breitbandkabel - Ein Rechtsvergleich. Die Regulierung in Belgien, Großbritannien, den Niederlanden den USA Vier Rechtsgutachten im Auftrag der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK)Die Regulierung in Belgien,
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Von Privat, Lakritzmonster, [3491287].
Der Kabelverkauf an private Investoren wie er zuletzt von der Deutschen Telekom AG durchgeführt worden ist birgt neben den vielfältigen Chancen, die mit dem gewünschten Kapazitätsausbau ver-bunden sind, auch Risiken. Die Probleme, die sich aus dem rechtlichen, ökonomischen und technischen Strukturwandel des Breitbandkabels und der darüber verbreiteten Inhalte ergeben (Eigentümerstellung an den Netzen, Verbindungen zwischen Programmveranstaltern und Netzbetreibern, horizontale und vertikale Konzentrationsprozesse, Digitalisierung der Sende- und Übertragungstechnik), sind für den Bereich des deutschen Rundfunk- und Wettbewerbsrechts zum Teil neuartig. Es stellt sich die Frage, ob der Regulierungsrahmen des deutschen Rechts, auf dessen Grundlage über die Belegung der einzelnen Kabelkanäle entschieden wird und der auch die Aufgabe hat, den publizistischen Wettbewerb vor vorherrschender Meinungsmacht zu schützen, noch angemessen ist oder ob er angepasst werden muss. Die anstehenden Entscheidungen werden sich auf die Meinungs- vielfalt, den Zugang zu den Kabelnetzen, die Vielfalt bei den ver- breiteten Inhalten sowie die Auswahl- und Interaktionsmöglichkeiten der Kabelnutzer auswirken. In dieser Situation liegt es nahe, den Blick auf Rechtsordnungen zu richten, in denen diese Fragestellungen bereits aufgetreten sind, und zu analysieren, welche Lösungen im dort vorhandenen rechtlichen Bezugsrahmen entwickelt wurden. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat zu diesem Zweck die hier veröffentlichten Gutachten erstellen lassen, die die ausländischen Regelungsansätze unter Berücksichtigung der jeweiligen verfassungsrechtlichen Situation des Rundfunks, des rechtlichen Regulierungsrahmens unterhalb der Verfassung und der Marktstruktur in Belgien, Großbritannien, den Niederlanden und in den USA darstellen und soweit möglich ihre Auswirkungen auf den ökonomischen und publizistischen Wettbewerb auf den Kabelfernsehmärkten erfassen. Infos: http://www.kek-online.de/cgi-bin/resi/i-presse/203.print http://www.privatfunk.de/lit/TextLit214.html http://www.vistas.de/vistas/einzeltitel/FERNSEHEN_IM_BREITBANDKABEL_EIN_RECHTSVERGLEICH/304/detail.html, Broschur.

Von Privat, Schwarzes.Tier, [3892816].
Der Kabelverkauf an private Investoren wie er zuletzt von der Deutschen Telekom AG durchgeführt worden ist birgt neben den vielfältigen Chancen, die mit dem gewünschten Kapazitätsausbau ver-bunden sind, auch Risiken. Die Probleme, die sich aus dem rechtlichen, ökonomischen und technischen Strukturwandel des Breitbandkabels und der darüber verbreiteten Inhalte ergeben (Eigentümerstellung an den Netzen, Verbindungen zwischen Programmveranstaltern und Netzbetreibern, horizontale und vertikale Konzentrationsprozesse, Digitalisierung der Sende- und Übertragungstechnik), sind für den Bereich des deutschen Rundfunk- und Wettbewerbsrechts zum Teil neuartig. Es stellt sich die Frage, ob der Regulierungsrahmen des deutschen Rechts, auf dessen Grundlage über die Belegung der einzelnen Kabelkanäle entschieden wird und der auch die Aufgabe hat, den publizistischen Wettbewerb vor vorherrschender Meinungsmacht zu schützen, noch angemessen ist oder ob er angepasst werden muss. Die anstehenden Entscheidungen werden sich auf die Meinungs- vielfalt, den Zugang zu den Kabelnetzen, die Vielfalt bei den ver- breiteten Inhalten sowie die Auswahl- und Interaktionsmöglichkeiten der Kabelnutzer auswirken. In dieser Situation liegt es nahe, den Blick auf Rechtsordnungen zu richten, in denen diese Fragestellungen bereits aufgetreten sind, und zu analysieren, welche Lösungen im dort vorhandenen rechtlichen Bezugsrahmen entwickelt wurden. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hat zu diesem Zweck die hier veröffentlichten Gutachten erstellen lassen, die die ausländischen Regelungsansätze unter Berücksichtigung der jeweiligen verfassungsrechtlichen Situation des Rundfunks, des rechtlichen Regulierungsrahmens unterhalb der Verfassung und der Marktstruktur in Belgien, Großbritannien, den Niederlanden und in den USA darstellen und soweit möglich ihre Auswirkungen auf den ökonomischen und publizistischen Wettbewerb auf den Kabelfernsehmärkten erfassen. Infos: http://www.kek-online.de/cgi-bin/resi/i-presse/203.print http://www.privatfunk.de/lit/TextLit214.html http://www.vistas.de/vistas/einzeltitel/FERNSEHEN_IM_BREITBANDKABEL_EIN_RECHTSVERGLEICH/304/detail.html, Broschur.

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