Die EU: Auf dem Weg zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion? Integrationstheoretische Analyse ausgewählter GSVP-Strukturen
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2011, 71 Seiten, Deutsch, Am 01. Dezember 2009 trat nach langen Verhandlungen der Lissabon-Vertrag der Europäischen Union in Kraft. Er brachte auch für den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einige beachtenswerte Neuerungen und Reformen mit sich. Das Vertragswerk war jedoch im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik in vielen Ausführungsbestimmungen bewusst vage oder offen gehalten worden. Zentrale Bereiche, wie der Europäische Auswärtige Dienst (EAD), befanden sich noch in der Umsetzung, während der Vertrag schon in Kraft getreten war, da die genauen Ausführungsbestimmungen erst noch zäh ausgehandelt werden mussten. Den Nationalstaaten ist es dabei gelungen, ihre ***nte Position in der Außen- und Sicherheitspolitik noch auszubauen. Gleichzeitig wurde durch den Vertrag aber auch die Position der Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik, die gleichzeitig stellvertretende Kommissionspräsidentin, also eine supranationale Funktionsträgerin ist, gestärkt. Die durch den Lissabon-Vertrag forcierte außen- u.

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Am 01. Dezember 2009 trat nach langen Verhandlungen der Lissabon-Vertrag der Europäischen Union in Kraft. Er brachte auch für den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einige beachtenswerte Neuerungen und Reformen mit sich. Das Vertragswerk war jedoch im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik in vielen Ausführungsbestimmungen bewusst vage oder offen gehalten worden. Zentrale Bereiche, wie der Europäische Auswärtige Dienst (EAD), befanden sich noch in der Umsetzung, während der Vertrag schon in Kraft getreten war, da die genauen Ausführungsbestimmungen erst noch zäh ausgehandelt werden mussten. Den Nationalstaaten ist es dabei gelungen, ihre ***nte Position in der Außen- und Sicherheitspolitik noch auszubauen. Gleichzeitig wurde durch den Vertrag aber auch die Position der Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik, die gleichzeitig stellvertretende Kommissionspräsidentin, also eine supranationale Funktionsträgerin ist, gestärkt. Die durch den Lissabon-Vertrag forcierte außen- u.

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Masterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,0, Universität Hamburg (Politik, Friedensforschung und Sicherheitspolitik), Sprache: Deutsch, Inhaltsangabe:Einleitung:Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union (EU) hat in den elf Jahren seit ihrer Entstehung eine bemerkenswert dynamische und bis Ende des letzten Jahrtausends nicht für möglich gehaltene Entwicklung vollzogen. Heute wird es fast schon als selbstverständlich betrachtet, dass die EU im Konflikt zwischen Russland und Georgien vermittelt und den Waffenstillstand mit eigenen Beobachtern begleitet und absichert. Völlig natürlich kreuzen Schiffe der Union als europäischer Marineverband vor der Küste Somalias, sichern EU-Truppen Wahlen in Afrika und Richter sowie Beamte helfen im Kosovo beim Aufbau des Justizsystems. Gleichzeitig muss jedoch konstatiert werden, dass das sicherheitspolitische Handeln der EU, bei allen erreichten Fortschritten seit Begründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), nicht immer von Kohärenz geprägt war. Oft zeigte die Gemeinschaft im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ein ambivalentes Erscheinungsbild, das zwischen gemeinschaftlichem Handeln und nationalen Alleingängen oszillierte. Diese Tatsache ist wesentlich durch das besondere Neben- und Miteinander von europäischer und nationaler Ebene begründet und macht die EU zu einem sicherheitspolitischen Akteur eigener Art – zu einem international handelnden Integrationsverbund, eng verflochtener, aber weitgehend souveräner Nationalstaaten. Die konkrete Bandbreite außen- und sicherheitspolitischer Varianz schwankt dabei zwischen fundamentalem Dissens und Spaltung, wie 2003 im Zuge des Irak-Krieges und schnellem, geschlossenem und entschiedenem Handeln am Beispiel der gemeinsamen europäischen Reaktion auf die Georgien-Krise 2008. Auch das erklärte Ziel schneller, gemeinsamer, umfassender regionaler und globaler Handlungsfähigkeit der EU ist bisher nur teilweise umgesetzt und zudem innereuropäisch und transatlantisch nicht unumstritten. Dies hängt vor allem mit der Frage nach der Vereinbarkeit dieser vergleichsweise jungen Entwicklung, mit dem Wunsch nach Fortsetzung der jahrzehntelang gewachsenen Sicherheitspartnerschaft mit den USA und der NATO zusammen.Am 01. Dezember 2009 trat nach langen Verhandlungen der Lissabon-Vertrag (EUVL) in Kraft, der nach dem gescheiterten Verfassungsentwurf den augenblicklich konsensfähigen Grad an europäischer Integration, Kompetenzübertrag an Brüssel und Reformwillen zur Gestaltung einer handlungsfähigen EU der 27+ darzustellen scheint. Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik als integraler Bestandteil der GASP stellte während der Beratungs- und Verhandlungsphasen einen der Diskussionsschwerpunkte dar. Die für diesen Politikbereich erreichten Neuerungen, wie die Aufnahme der in GSVP umbenannten Sicherheitspolitik in das Primärrecht der EU, die eingeführten Möglichkeiten der Flexibilisierung der Zusammenarbeit, die gestärkte Rolle des Hohen Vertreters (HV) für die GASP und die damit einhergehende institutionelle Struktur- und Entscheidungsfindungsaggregation in Brüssel, der in der Entstehung befindliche Europäische Auswärtige Dienst (EAD) sowie die Beistands- und Solidaritätsklausel werden in Politik und Wissenschaft höchst unterschiedlich beurteilt. Für die einen ist Lissabon der `Abschied von der Idee einer einheitlichen Außen- und Sicherheitspolitik´, die `Stagnation des Integrationsprojekts´ und das Ende der Visionen von einer europäischen Armee und der EU als einer neuen globalen Supermacht, für die anderen sind es `gute Weichenstellungen für eine effizientere Handlungsweise in den Institutionen der EU´, kommt Europa auf dem Weg zu einer Euroarmee auf pragmatische Weise voran bzw. ist Lissabon nicht der Endpunkt, sondern der Anfang für eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik und das langfristige Ziel, den `Aufbau einer europäischen Armee unter voller parlamentarischer Kontrolle.´ Diese Differenzen zeigen, wie unterschiedlich die Frage der gegenwärtigen und zukünftigen Entwicklung der Zusammenarbeit in der GSVP und damit auch die vertikale Vertiefung der Integration in diesem Bereich beantwortet werden.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:1.Einleitung11.1Ausgangslage: Problemdiagnose11.2Fragestellung/Leitfragen, Ziele, Grundannahmen31.3Politische und wissenschaftliche Relevanz61.4Gang der Untersuchung und Aufbau der Arbeit71.5Theorien und Methoden81.5.1Intergouvernementalismus101.5.2Supranationalismus121.6Quellen- und Literaturlage/ Stand der Forschung142.Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee162.1Von der Europäischen Politischen Zusammenarbeit zum PSK172.2Aufgaben, Zuständigkeiten und Arbeitsalltag des PSK182.3Das Verhältnis zu den Hauptstädten212.4Intergouvernementale Deutungsmuster232.5Supranationale Deutungsmuster252.6Bewertung und Prognose273.European Defence Agency und europäischer Rüstungsmarkt293.1Die Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur303.2Aufbau und Aufgabenbereich der EDA323.3Die politisch-strategische Funktion – Initiativen und Rahmenabkommen343.4Forschung & Entwicklung und die Zusammenarbeit mit der Kommission383.5Intergouvernementale Deutungsmuster393.6Supranationale Deutungsmuster423.7Bewertung und Prognose454.Zusammenfassung und Ausblick47Anlagen52Quellen- und Literaturverzeichnis55Angaben zur Person62Textprobe:Textprobe:Kapitel 3, European Defence Agency und europäischer Rüstungsmarkt:Parallel zur Begründung der GSVP und der Herausbildung der dafür notwendigen institutionellen Strukturen, erkannten die Mitgliedsstaaten der EU auch die Notwendigkeit, die Aufstellung und Ausrüstung ihrer Streitkräfte an den neuen Aufgaben auszurichten. Das militärische Potential der EU zu Beginn des 21. Jahrhunderts schien auf den ersten Blick beeindruckend zu sein. Zusammengenommen unterhielten die Mitgliedsstaaten ca. 10.000 Panzer, 2500 Kampfflugzeuge und fast zwei Millionen Soldaten. Sie gaben etwa 200 Milliarden Euro für die Verteidigung aus und wurden dabei nur von der Supermacht USA übertroffen. Als problematisch erwies sich jedoch, dass diese Armeen aufgrund ihrer Ausrüstung und Struktur für einen Einsatz in den zukünftigen Krisenbewältigungsszenarien denkbar ungeeignet waren. Um die notwendigen Fähigkeiten für eine autonome Krisenbewältigung zu erlangen, wurden 1999 das sogenannte European Headline Goal 2003 (EHG) und der European Capability Action Plan (ECAP) beschlossen. Die gesteckten Ziele konnten in der Folge jedoch nicht erreicht werden. Den Europäer mangelte es auch weiterhin an strategischen Luft- und Seetransportmöglichkeiten, Führungs- und Aufklärungskapazitäten, an luftgestützten Zielerfassungssystemen, modernen Präzisionswaffen, einer leistungsfähigen und einheitlichen Logistik und einer allgemeinen Fähigkeit zur Interoperabilität in gemeinsamen Operation. Kurz gesagt, es fehlte an wesentlichen Voraussetzungen, um eine eigenständige, globale, sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit zu erlangen. Daher stellte sich die berechtigte Frage, wie die europäischen Staaten, die durch EU und NATO anvisierten Aufgaben, erfolgreich angehen wollten, wenn immer deutlicher wurde, dass ihnen viele grundlegende Kompetenzen weiterhin fehlten. Aus diesem Grund musste schon 2003 der Zeitrahmen erweitert und das EHG 2010 beschlossen werden. Angesichts stagnierender Verteidigungshaushalte bei gleichzeitig steigenden Kosten für neue Systeme wurde schnell klar, dass kein Land zukünftig in der Lage sein würde, alleine alle denkbaren und notwendigen modernen Waffensysteme selbst zu beschaffen, zu entwickeln und zu unterhalten. Für die Umsetzung der beschlossenen Europäischen Sicherheitsstrategie und den Erfolg Europas bei der Entwicklung zu einem globalen sicherheitspolitischen Akteur spielt deshalb die Frage der Entwicklung und Festigung einer europäischen, europaweit agierenden, wettbewerbsfähigen und robusten Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie mit einem gemeinsamen europäischen Rüstungsmarkt eine herausragende Rolle. Der Weg dahin kann nur über eine kohärentere europäische Rüstungspolitik führen, will man die ehrgeizigen Ziele der GSVP erreichen. Unter diesen Vorzeichen wurde im Jahr 2003 durch eine französisch-britische Initiative die Gründung einer neuen europäischen Verteidigungsagentur angeregt, welche die Bemühungen der Mitgliedsstaaten zur Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten unterstützen und koordinieren sollte.3.1, Die Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur:Die Erkenntnis, dass es für Europa notwendig sei, in Rüstungsfragen zu kooperieren und diese Projekte zu koordinieren, ist nicht neu. Vorschläge für eine derartige EU-Behörde scheiterten jedoch seit Ende der 1970´er Jahre wiederholt am Widerstand der stärker transatlantisch ausgerichteten Mitglieder unter Führung Großbritanniens. Auch die bereits mehrfach erwähnte Tatsache, dass es sich beim Verteidigungsbereich um den wohl sensibelsten Bereich nationalstaatlicher Souveränität handelt, in welchem der Rüstungsindustrie mit ihren macht-, industrie- und arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen eine besondere Rolle zukommt, erschwerte die Einigungsversuche. Es kam daher zunächst zu verschiedenen Rüstungskooperationsmodellen außerhalb der EU-Strukturen. Die Erfolge dieser Organisationen über die Jahrzehnte ihres Bestehens sind jedoch eher als bescheiden zu bezeichnen. `Die EDA [hingegen] sollte […] keine reine Rüstungs- sondern vielmehr eine rasch arbeitsfähige Agentur mit Netzwerkcharakter innerhalb der bereits bestehenden Organisationen WEAG, OCCAR und LoI6 werden. Sie sollte sich dabei nicht nur auf Forschung, Technologie und Rüstung beschränken, sondern sämtliche militärische Fähigkeiten für die ESVP stärken und unterstützen.´ Auf dem Europäischen Rat von Thessaloniki beschlossen die Staats- und Regierungschefs der EU im Juni 2003 die Gründung der European Defence Agency, die schließlich nach langwierigen und schwierigen durch eine Gemeinsame Aktion unter Einbeziehung aller damaligen Mitgliedsstaaten mit Ausnahme Dänemarks am 12. Juli 2004 ins Leben gerufen wurde. Die größten Hindernisse im Rahmen der Verhandlungen stellten insbesondere Fragen des Souveränitätsübertrages, die Frage der Prioritäten bzgl. transatlantischer oder europäischer Lösungsansätze, die unterschiedlichen nationalen Industriepotentiale sowie die Rolle der EDA gegenüber den nationalen Beschaffungsbehörden dar. Speziell Frankreich und Großbritannien stritten heftig über die Aufgaben, Kompetenzen und den Einfluss der neuen Agentur. Während die Briten eher eine bloße Koordinierungsstelle ohne weitergehende Befugnisse wollten, strebten die Franzosen eine starke Behörde mit weitreichenden Planungs- und Entscheidungskompetenzen an. Die Kontroverse hält bis heute an und schlägt sich u.A. in immer wiederkehrenden Streitigkeiten über das Budget und die personelle Ausstattung der EDA nieder.3.2, Aufbau und Aufgabenbereich der EDA:Die EDA ist Teil des institutionellen Gefüges der EU. Sie untersteht der politischen Verantwortung und Kontrolle des Rates in der Zusammensetzung der Verteidigungsminister, denen damit erstmals eine unmittelbare Rolle in der Politikgestaltung der Europäischen Union über den Rat zukommt. Sie beschließen die Leitlinien und das jährliche Arbeitsprogramm. Alle drei Jahre wird zudem einstimmig über das finanzielle Budget der Organisation entschieden. Oberstes Entscheidungsgremium ist der sogenannte Lenkungsausschuss, das steering committee. Ihm gehören je ein Vertreter eines jeden Mitgliedsstaates sowie ein Vertreter der Kommission an, der jedoch kein Stimmrecht besitzt. Mindestens zweimal jährlich tagt der Ausschuss in der Zusammensetzung der Verteidigungsminister, um die besonders wichtigen Angelegenheiten zu behandeln. Bei sonstigen Treffen richtet sich die Zusammensetzung nach den Themen, die besprochen werden sollen. Hervorzuheben ist, dass im Lenkungsausschuss – im Gegensatz zu sonstigen Ratsformationen und besonders dem Bereich der GASP/GSVP – keine Einstimmigkeit benötigt wird. Es genügt die qualifizierte Mehrheit von 2/3 der beteiligten Mitgliedsstaaten. Die für die GSVP recht ungewöhnliche Flexibilität wird noch dadurch erweitert, dass es außerdem möglich ist, dass nur ein Teil der Mitgliedsstaaten eine Initiative starten und in einem bestimmten Bereich oder Projekt zusammenarbeiten. Außerdem sind die Projekte offen für die Mitarbeit von Drittstaaten, wie zum Beispiel Norwegen oder der Türkei. Geleitet wird die EDA von der Hohen Vertreterin für die GASP, was der EDA zusätzliches politisches Gewicht verleiht. Als Leiterin der EDA ist sie für die allgemeine Organisation und Arbeitsweise zuständig und legt dem Rat zweimal jährlich den Tätigkeitsbericht vor. Sie stellt sicher, dass die Richtlinien des Rates und seine Beschlüsse umgesetzt werden und unterbreitet im Gegenzug Vorschläge, Ideen und Initiativen. Zur Bewältigung der vielen Aufgaben stehen der EDA gerade einmal 90 Mitarbeiter zur Verfügung, die aus Staatsangehörigen der beteiligten Mitgliedsstaaten bestehen und in der Mehrzahl für einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren angestellt sind. Diese wiederum verteilen sich auf fünf Direktorate unter der Leitung eines Hauptgeschäftsführers, dem zwei Stellvertreter und eine Planungseinheit zur Seite stehen. Die Hauptaufgaben der EDA gemäß ihrem Gründungsdokument umfassen:• die Entwicklung von Verteidigungsfähigkeiten im Bereich der Krisenbewältigung, d.h. insbesondere Ermittlung und Harmonisierung des künftigen militärischen Bedarfs sowie Beurteilungen zu finanziellen Prioritäten und Vorschlagen operativer Kooperationen.• die Verbesserung der Effektivität der europäischen Forschung und Technologieentwicklung im Verteidigungsbereich, u.A. durch Förderung und Koordinierung von in die Zukunft gerichteten gemeinschaftlichen Kooperationsprojekten im Bereich Verteidigung und Sicherheit.• die Förderung und Verbesserung der Rüstungszusammenarbeit, u.A. durch gezielte Vorschläge für multilaterale Kooperationsprojekte und die verbesserte Koordinierung bereits bestehender Programme.• die Stärkung und Weiterentwicklung der industriellen und technologischen Basis der europäischen Verteidigung sowie die Schaffung eines europaweiten, wettbewerbsfähigen, gemeinsamen Rüstungsmarktes, u.A. durch gemeinsame Konzepte und Maßnahmen mit der Kommission und der Industrie und die Entwicklung und Harmonisierung entsprechender Vorschriften und Regelungen.Am umfassenden Aufgabenspektrum ist erkennbar, wie breit und umfassend der Ansatz der Verteidigungsagentur ist. Sie ist der erstmalige Versuch, die Bereiche Fähigkeits- und Ausrüstungsanalyse, Forschung und Technologie sowie Rüstungsbeschaffung, Rüstungsindustrie und Programmentwicklung in einer sicherheitspolitischen Organisation europaweit zu vereinen.

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Am 01. Dezember 2009 trat nach langen Verhandlungen der Lissabon-Vertrag der Europäischen Union in Kraft. Er brachte auch für den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einige beachtenswerte Neuerungen und Reformen mit sich. Das Vertragswerk war jedoch im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik in vielen Ausführungsbestimmungen bewusst vage oder offen gehalten worden. Zentrale Bereiche, wie der Europäische Auswärtige Dienst (EAD), befanden sich noch in der Umsetzung, während der Vertrag schon in Kraft getreten war, da die genauen Ausführungsbestimmungen erst noch zäh ausgehandelt werden mussten. Den Nationalstaaten ist es dabei gelungen, ihre ***nte Position in der Außen- und Sicherheitspolitik noch auszubauen. Gleichzeitig wurde durch den Vertrag aber auch die Position der Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik, die gleichzeitig stellvertretende Kommissionspräsidentin, also eine supranationale Funktionsträgerin ist, gestärkt. Die durch den Lissabon-Vertrag forcierte außen- und sicherheitspolitische Struktur- und Entscheidungsfindungsaggregation soll überdies zu mehr Kohärenz und stringenterem Handeln der EU beitragen und richtet damit den außen- und sicherheitspolitischen Fokus noch mehr als bisher auf Brüssel. Somit verlagert sich das europäische sicherheitspolitische Handeln auch wenn es um die Vertretung nationalen Interesses geht zunehmend in die belgische Hauptstadt und damit in einen europäischen Kontext. Hieraus ergeben sich nicht nur zahlreiche Implikationen für die sich verändernde Formulierung und Umsetzung nationaler Außenpolitiken, sondern auch verschiedene soziale, institutionelle, technische, psycho- und soziologische Prozesse und Vorgänge, die mit Brüsselisierung und Europäisierung umschrieben werden können und welche die Politik beeinflussen. Wohin aber führt diese sich verändernde Art der Politikformulierung und -gestaltung? Welche Auswirkungen hat die zunehmende Einbettung souveränen mitgliedsstaatlichen Handelns in einen europäischen Rahmen, der explizit die Einflussnahme supranationaler sowie nicht-staatlicher, aber an zunehmender Integration interessierter europäischer Akteure einschließt? Wird sich dadurch schließlich doch - analog zu anderen Politikbereichen in der EU - die Integration verstärken und die Außen- und Sicherheitspolitik langsam aber stetig vergemeinschaften und schließlich in eine Sicherheits- und Verteidigungsunion münden? Bei der Beantwortung dieser Fragen werden zwei Strukturen in den Mittelpunkt gestellt, die in Schlüsselstellungen wesentlich an der Entwicklung einer umfassend handlungsfähigen europäischen Sicherheitspolitik mitwirken: Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) als der Motor der GSVP, und die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) als die zentrale Koordinierungsstelle der zukünftigen europäischen Fähigkeitsentwicklungen. Diese zentralen Akteure sollen dahingehend untersucht werden, ob von ihnen Impulse für eine Weiterentwicklung und Vertiefung der Integration ausgehen und sie zur Festigung des zwischenstaatlichen Paradigmas in der Außen- und Sicherheitspolitik beitragen können. Dan Krause, Jahrgang 1975, ging nach dem Abitur in Berlin zur Bundeswehr und wurde dort zum Offizier und Transporthubschrauberpiloten der Heeresfliegertruppe ausgebildet. Neben seiner fliegerischen Tätigkeit studierte er in Hamburg Geschichte und Sozialwissenschaften und wurde Presse- und Jugendoffizier seines Regimentes. Während dieser Zeit, in der er u. A. zweimal im Kosovo eingesetzt war, machte er umfangreiche praktische und theoretische Erfahrungen auf dem Feld der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Diese Erfahrungen ergänzte und vertiefte er nach dem Ende seiner Dienstzeit durch den postgradualen Masterstudiengang Peace and Security Studies am IFSH in Hamburg. Hier entstand der Wunsch, sich noch intensiver mit der Entwicklung und Zukunft der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu beschäftigen. Die vorliegende Studie ist unter integrationstheoretischen Aspekten und Fragestellungen das vorläufige Ergebnis dieser Arbeit.

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Die EU: Auf dem Weg zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion? Integrationstheoretische Analyse ausgewählter GSVP-Strukturen: Am 01. Dezember 2009 trat nach langen Verhandlungen der Lissabon-Vertrag der Europäischen Union in Kraft. Er brachte auch für den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einige beachtenswerte Neuerungen und Reformen mit sich. Das Vertragswerk war jedoch im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik in vielen Ausführungsbestimmungen bewusst vage oder offen gehalten worden. Zentrale Bereiche, wie der Europäische Auswärtige Dienst (EAD), befanden sich noch in der Umsetzung, während der Vertrag schon in Kraft getreten war, da die genauen Ausführungsbestimmungen erst noch zäh ausgehandelt werden mussten. Den Nationalstaaten ist es dabei gelungen, ihre dominante Position in der Außen- und Sicherheitspolitik noch auszubauen. Gleichzeitig wurde durch den Vertrag aber auch die Position der Hohen Vertreterin für die Außen- und Sicherheitspolitik, die gleichzeitig stellvertretende Kommissionspräsidentin, also eine supranationale Funktionsträgerin ist, gestärkt. Die durch den Lissabon-Vertrag forcierte außen- und sicherheitspolitische Struktur- und Entscheidungsfindungsaggregation soll überdies zu mehr Kohärenz und stringenterem Handeln der EU beitragen und richtet damit den außen- und sicherheitspolitischen Fokus noch mehr als bisher auf Brüssel. Somit verlagert sich das europäische sicherheitspolitische Handeln auch wenn es um die Vertretung nationalen Interesses geht zunehmend in die belgische Hauptstadt und damit in einen europäischen Kontext. Hieraus ergeben sich nicht nur zahlreiche Implikationen für die sich verändernde Formulierung und Umsetzung nationaler Au?enpolitiken, sondern auch verschiedene soziale, institutionelle, technische, psycho- und soziologische Prozesse und Vorgänge, die mit Br?sselisierung und Europäisierung umschrieben werden können und welche die Politik beeinflussen.Wohin aber fährt diese sich verändernde Art der Politikformulierung und -gestaltung Welche Auswirkungen hat die zunehmende Einbettung souveränen mitgliedsstaatlichen Handelns in einen europäischen Rahmen, der explizit die Einflussnahme supranationaler sowie nicht-staatlicher, aber an zunehmender Integration interessierter europäischer Akteure einschließt Wird sich dadurch schließlich doch " analog zu anderen Politikbereichen in der EU " die Integration verstärken und die Außen- und Sicherheitspolitik langsam aber stetig vergemeinschaften und schließlich in eine Sicherheits- und Verteidigungsunion münden Bei der Beantwortung dieser Fragen werden zwei Strukturen in den Mittelpunkt gestellt, die in Schlüsselstellungen wesentlich an der Entwicklung einer umfassend handlungsfähigen europäischen Sicherheitspolitik mitwirken: Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) als der Motor der GSVP, und die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) als die zentrale Koordinierungsstelle der zukünftigen europäischen F?higkeitsentwicklungen. Diese zentralen Akteure sollen dahingehend untersucht werden, ob von ihnen Impulse für eine Weiterentwicklung und Vertiefung der Integration ausgehen und sie zur Festigung des zwischenstaatlichen Paradigmas in der Außen- und Sicherheitspolitik beitragen können. Ebook.

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