Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht - 3 Angebote vergleichen
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Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht
DE NWISBN: 9783840500350 bzw. 3840500354, in Deutsch, Westfälische Wilhelms-Universität, neu.
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Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht, Ein Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehmend bei der Festlegung von Standards berücksichtigt werden. Infolgedessen werden konkurrierende technische Lösungen nicht nachgefragt, sodass der Patentinhaber den Technologiemarkt als einziger Anbieter beherrscht. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Zwangslizenz und deren Rechtsfolgen. Sie geht ausserdem der Frage nach, wie der Anspruch aus prozessualer Sicht geltend gemacht werden kann. Dabei werden die Voraussetzungen eines Zwangslizenzeinwands im Patentverletzungsprozess im Anschluss an die BGH-Entscheidung Orange-Book-Standard herausgearbeitet und Möglichkeiten aufgezeigt, den Anspruch im Wege der Klage, Widerklage und im Eilrechtsschutz aktiv durchzusetzen.
Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht, Ein Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehmend bei der Festlegung von Standards berücksichtigt werden. Infolgedessen werden konkurrierende technische Lösungen nicht nachgefragt, sodass der Patentinhaber den Technologiemarkt als einziger Anbieter beherrscht. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Zwangslizenz und deren Rechtsfolgen. Sie geht ausserdem der Frage nach, wie der Anspruch aus prozessualer Sicht geltend gemacht werden kann. Dabei werden die Voraussetzungen eines Zwangslizenzeinwands im Patentverletzungsprozess im Anschluss an die BGH-Entscheidung Orange-Book-Standard herausgearbeitet und Möglichkeiten aufgezeigt, den Anspruch im Wege der Klage, Widerklage und im Eilrechtsschutz aktiv durchzusetzen.
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Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht
DE NWISBN: 9783840500350 bzw. 3840500354, in Deutsch, neu.
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Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht, Ein Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehmend bei der Festlegung von Standards berücksichtigt werden. Infolgedessen werden konkurrierende technische Lösungen nicht nachgefragt, sodass der Patentinhaber den Technologiemarkt als einziger Anbieter beherrscht. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Zwangslizenz und deren Rechtsfolgen. Sie geht ausserdem der Frage nach, wie der Anspruch aus prozessualer Sicht geltend gemacht werden kann. Dabei werden die Voraussetzungen eines Zwangslizenzeinwands im Patentverletzungsprozess im Anschluss an die BGH-Entscheidung Orange-Book-Standard herausgearbeitet und Möglichkeiten aufgezeigt, den Anspruch im Wege der Klage, Widerklage und im Eilrechtsschutz aktiv durchzusetzen.
Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht, Ein Anspruch auf kartellrechtliche Zwangslizenz besteht, wenn ein Immaterialgüterrecht eine marktbeherrschende Stellung vermittelt und diese in missbräuchlicher Art und Weise ausgenutzt wird. In der Patentrechtspraxis hat dieser Anspruch besondere Bedeutung erlangt, da geschützte Technologien zunehmend bei der Festlegung von Standards berücksichtigt werden. Infolgedessen werden konkurrierende technische Lösungen nicht nachgefragt, sodass der Patentinhaber den Technologiemarkt als einziger Anbieter beherrscht. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen einer kartellrechtlichen Zwangslizenz und deren Rechtsfolgen. Sie geht ausserdem der Frage nach, wie der Anspruch aus prozessualer Sicht geltend gemacht werden kann. Dabei werden die Voraussetzungen eines Zwangslizenzeinwands im Patentverletzungsprozess im Anschluss an die BGH-Entscheidung Orange-Book-Standard herausgearbeitet und Möglichkeiten aufgezeigt, den Anspruch im Wege der Klage, Widerklage und im Eilrechtsschutz aktiv durchzusetzen.
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Die kartellrechtliche Zwangslizenz im Patentrecht (2011)
DE PB NW FEISBN: 9783840500350 bzw. 3840500354, in Deutsch, 382 Seiten, Westfälische Wilhelms-Universität, Taschenbuch, neu, Erstausgabe.
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Von Händler/Antiquariat, mv-verlag.
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