Parlamentarische Menschenrechtspolitik. Die Behandlung internationaler Menschenrechtsfragen im Deutschen Bundestag unter besonderer Berücksichtigung des Unterausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1972-1998). Beiträge zur Geschichte des
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313 Seiten, mit Schutzumschlag Top Zustand, Gebundene Ausgabe, Leinen, Exemplar in guten Erhaltungszustand Einleitung 11 Erstes Kapitel Internationale Bedingungen für die deutsche Menschenrechtspolitik 20 1. Völkerrechtliche Grundlagen 20 a) Vereinte Nationen 20 Erklärungen und Konventionen zum Menschenrechtsschutz . 21 Die Menschenrechtskommission 28 Die Entwicklung seit der Weltmenschenrechtskonferenz 1993 . 30 b) Europarat 34 c) Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa . . 38 Von der Schlußakte zur >Menschlichen Dimension< der KSZE . 3 8 Die neuen Aufgaben der OSZE 41 d) Minderheitenschutz 45 2. Menschenrechtspolitik in internationalen und regionalen parlamentarischen Versammlungen 50 3. Einbindung in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union 54 a) Von der EPZ zur GASP 55 b) Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 58 Zweites Kapitel Institutionelle und strukturelle Grundlagen der Menschenrechtspolitik im Deutschen Bundestag 66 1. Parlamentarische Mitwirkungs- und Kontrollmöglichkeiten in der Außenpolitik 66 a) Parlamentarische Kontrollinstrumente 67 b) Beispiele erfolgreicher parlamentarischer Einflußnahme . . . . 72 c) Grenzen parlamentarischer Kontrolle 77 2. Plenum des Bundestages 81 3. Ausschuß für auswärtige Angelegenheiten 85 4. Unterausschuß für Menschenrechte und humanitäre Hilfe . . . . 88 a) Entstehungshintergrund, Aufgaben und institutionelle Einbindung 88 b) Inhalte und Arbeitsweise 90 Themenschwerpunkte 90 Information durch die Bundesregierung 92 Öffentliche Anhörungen 93 Informationsgespräche 95 Delegationsreisen 95 Prägung durch die bisherigen Vorsitzenden des Unterausschusses 97 c) Reformdiskussion 99 5. Fraktionsgremien 101 Drittes Kapitel Einflußfaktoren auf die Menschenrechtspolitik im Deutschen Bundestag 104 1. Persönliche Erfahrungen und Motivation 105 a) Zum Beispiel: Freimut Duve 107 b) Zum Beispiel: Heiner Geißler 110 2. Menschenrechtsorganisationen 112 a) Die veränderte Rolle der Nichtregierungsorganisationen im internationalen Menschenrechtsschutz 112 b) Die Arbeit der Menschenrechtsorganisationen in Deutschland 115 Das Forum Menschenrechte 119 Die Große Anfrage zur Umsetzung der »Wiener Erklärung und Aktionsprogramm« 123 amnesty international 126 Gesellschaft für bedrohte Völker 129 c) Kooperationserwartungen und Kooperationsperspektiven . . 131 Viertes Kapitel Menschenrechtspolitik im Deutschen Bundestag am Beispiel ausgewählter Länder 135 1. Türkei 137 a) Zum Hintergrund 137 b) Die Diskussionen im Bundestag 146 Reaktionen auf Krisen und Militärintervention 146 Streit um die Verantwortung für die Gewalt und die Rolle der PKK 150 Inhalt 9 Forderungen nach einer politischen Lösung des Kurdenkonflikts 153 Streit um deutsche Waffenlieferungen in die Türkei 156 Die asylrelevante Dimension der Menschenrechtsverletzungen in der Türkei 159 2. China 162 a) Zum Hintergrund 162 , Die politische und wirtschaftliche Entwicklung der Volksrepublik China 162 Die besondere Situation in Tibet 169 b) Die Diskussionen im Bundestag 172 Reaktionen auf die gewaltsame Niederschlagung der Demokratiebewegung 172 Grundzüge der aktuellen Diskussion zur Menschenrechtslage in China 17$ Forderungen nach Gewährung der Menschenrechte in Tibet . 179 Auseinandersetzungen um die Tibet-Anhörung 181 Die Tibet-Resolution 1996 184 Fünftes Kapitel Das Menschenrechtsprofil der Bundestagsfraktionen 191 1. SPD 191 2. Die GRÜNEN und Bündnis 90/Die Grünen 198 3. CDU/CSU 203 4. FDP 210 5. PDS 212 Sechstes Kapitel Möglichkeiten und Grenzen einer aktiven Menschenrechtspolitik am Beispiel Deutscher Bundestag 217 1. Innenpolitische Instrumentalisierung der Menschenrechte . . . . 217 a) Ideologischer Streit 217 b) Interfraktionelle Zusammenarbeit 223 2. Doppelte Moral und doppelte Standards 227 a) Das Problem der Selektivität 227 b) Der Vorrang wirtschafts-, außen- und sicherheitspolitischer Interessen 232 10 Inhalt 3. Die Diskussion um die »richtigen« Mittel 239 a) Stille Diplomatie oder lauter Protest? 239 b) Konditionierung der Entwicklungszusammenarbeit 247 c) Gewalt durch Gewalt beenden? - Humanitäre Interventionen 252 4. (Un)Teilbarkeit der Menschenrechte? 258 5. Universalität der Menschenrechte oder Kulturrelativismus? . . . 266 Fazit und Ausblick: Der Deutsche Bundestag und die Menschenrechte 275 Verzeichnis der Abkürzungen Gesch 2 9783770052295 Versand D: 3,00 EUR Geschichte / Zeitgeschichte (1945 bis 1989), Zeitgeschichte / Politik (ab 1949), Bundesrepublik Deutschland (1949-1990); Politik/Zeitgeschichte ab '68, Deutschland; Politik/Zeitgeschichte (Außenpolitik), Menschenrechte

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Am Prozess des Umdenkens hinsichtlich der Durchsetzungsmöglichkeiten als auch der Inhalte einer weltweiten Menschenrechtspolitik muss sich neben der Bundesregierung auch das Parlament beteiligen. Welche Möglichkeiten hat der Deutsche Bundestag und kann er auf die Gestaltung der Außen- bzw. Menschenrechtspolitik der Bundesregierung Einfluss nehmen? Aufgrund von Plenar- und Ausschussprotokollen, Parlamentsdrucksachen, unveröffentlichten Fraktions- und NGO-Materialien sowie Interviews werden internationale Rahmenbedingungen und institutionelle Grundlagen für die Behandlung von Menschenrechten im Bundestag dargestellt.

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313 Seiten Gebundene Ausgabe Der Erhaltungszustand des hier angebotenen Werks ist trotz seiner Bibliotheksnutzung sehr sauber. Es befindet sich lediglich ein Bibliotheksstempel im Buch; ordnungsgemäß entwidmet.Originalschutzumschlag vorhanden. Versand D: 2,95 EUR.

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313 S. Leinen ISBN 9783770052295 Versand D: 3,45 EUR Deutscher Bundestag, Menschenrechte, Menschenrechtspolitik.

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